zuletzt aktualisiert 23.05.2024, 14.31 Uhr
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Presseschau-Absätze
Stichwort
Antidiskriminierungsklausel
18 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
18.05.2024
[…]
Im Welt-Gespräch verteidigt Joe Chialo die Entscheidung, dass an der FU die Polizei gerufen wurde, erklärt, warum eine
Antidiskriminierungsklausel
nach wie vor notwendig ist und versichert, dass es nicht darum geht, Künstlern und Projekten, deren Haltung zur Israel nicht der des deutschen Staates entspricht, Förderung vorzuenthalten: "Es geht beim Thema Antisemitismus nicht um eine persönliche Haltung
[…]
rassistischen, antisemitischen und antidemokratischen oder sonstigen verfassungsfeindlichen Projekte mit Steuergeldern finanzieren wollen. (…) Wissen Sie, was ich interessant finde? Die
Antidiskriminierungsklausel
wurde in der öffentlichen Wahrnehmung sofort auf eine 'Antisemitismusklausel' reduziert. Es ging aber ausdrücklich um jedwede Diskriminierung und Ausgrenzung. Mich hat aber nie jemand - Sie
[…]
9punkt
20.03.2024
[…]
Für die SZ hat Ronen Steinke in das Gutachten blicken können, dass Claudia Roth bei dem Verfassungsrechtler Christoph Möllers mit Blick auf die Rechtsgrundlage von Klauseln gegen Antisemitismus in Auf
[…]
9punkt
27.01.2024
[…]
zunehmend unversöhnlich ihre internen Differenzen im Kulturbereich austragen. Vermutlich auch, weil es viele von ihnen dort nichts kostet." In der Welt erkennt Deniz Yücel nicht nur in der
Antidiskriminierungsklausel
, sondern auch in der Rede vom linken Antisemitismus im deutschen Kulturbetrieb vor allem eins: Eine "kollektive Übersprungshandlung", Ausdruck eines "moralischen Rigorismus", der nicht mehr
[…]
9punkt
25.01.2024
[…]
Im Tagesspiegel-Interview mit Katrin Sohns begrüßt Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, das vorzeitige Aus für die Berliner
Antidiskriminierungsklausel
, die gegen viele BDS-nahe Organisationen gegriffen hätte: "Der Versuch, einen Teil der Szene durch solche Klauseln zu 'erziehen', führt eher dazu, dass hier von 'Zensur' gesprochen wird." Dennoch seien Boykott-Bewegungen wie "Strike
[…]
9punkt
24.01.2024
[…]
In der taz kommt Ilija Trojanow nochmal auf die inzwischen zurückgezogene Berliner
Antidiskriminierungsklausel
zurück, die er für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit hält: "Sollte es eine solche Definition von Staats wegen überhaupt geben? Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamstes Mittel gegen Menschenverachtung. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren
[…]
9punkt
23.01.2024
[…]
Protesten im Berliner Kulturbetrieb (4.000 Unterschriften!) zieht der Berliner Kultursenator Joe Chialo seine
Antidiskriminierungsklausel
zurück, meldet unter anderen die BZ Berlin. "Als Senator habe er die Argumente ernst genommen. Zudem gebe es juristische Bedenken, dass die
Antidiskriminierungsklausel
in dieser Form nicht rechtssicher sei. 'Wenn es berechtigte Zweifel gibt, ordne ich meinen Willen der
[…]
9punkt
19.01.2024
[…]
Berliner Kulturverbänden wie dem Rat für die Künste, der Koalition der Freien Szene und dem Netzwerk Berliner Filmfestivals verfasst wurde, mit der im Dezember überraschend verabschiedeten
Antidiskriminierungsklausel
(ADK) des Berliner Senats auseinander." Die Autoren wenden sich gegen das "persönliche Bekenntnis" zur Antisemitismus-Definition der IHRA: "Die Regelung könne zum Beispiel dazu führen, dass
[…]
kritisieren, in Berlin keine Förderung mehr erhalten." In der Welt kann Andreas Rosenfelder derweil nicht fassen, dass Goethe-Institutspräsidentin Carola Lentz im Spiegel bezogen auf die
Antidiskriminierungsklausel
tatsächlich von "moralischem Imperialismus" und einem "neuen Mc-Carthyismus" sprach (Unser Resümee): "Dass Carola Lentz das nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober erwachte Bewusstsein dafür
[…]
9punkt
18.01.2024
[…]
Positionen konfrontiert zu werden und sich moralisches Unbehagen zuzumuten", meint die Philosophie-Professorin Maria-Sibylla Lotter im Interview mit Zeit online. Auch mit Blick auf die Berliner
Antidiskriminierungsklausel
fodert sie mehr Courage zur Auseinandersetzung: "Rein theoretisch finde ich die Idee, Antisemitismus nicht mit öffentlichen Geldern zu fördern, richtig. Ich hoffe aber, dass diese Empfehlung
[…]
9punkt
18.01.2024
[…]
Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht Berlins Kultursenator Joe Chialo über seine Projekte, aber vor allem auch über die Antidiskriminierungserklärung, die Künstler künftig unterschreiben soll
[…]
9punkt
17.01.2024
[…]
Die Berliner
Antidiskriminierungsklausel
hat viel Wind gemacht (unsere Resümees). Dabei existieren ähnliche Klauseln etwa in Schleswig-Holstein oder in NRW schon seit langem, hat Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen herausgefunden: "Der Landtag von Nordrhein-Westfalen fasste schon 2018 einen Beschluss, nachdem dem Landtag und Einrichtungen des Landes untersagt wurde, der BDS-Kampagne Räume zur Verfügung
[…]
9punkt
16.01.2024
[…]
Jens Winter setzt sich in der taz nochmal kritisch mit den Protestaufrufen gegen Joe Chialos
Antidiskriminierungsklausel
auseinander (unsere Resümees). Künftig sollen Veranstalter sich gegen alle Formen der Diskirminierung, darunter israelbezogenen Antisemitismus nach der IHRA-Definition aussprechen, bevor sie in den Genuss von Subventionen gelangen. Es gehe doch nur darum, BDS-Positionen auszuschließen
[…]
9punkt
15.01.2024
[…]
Auf Spon kritisiert Carola Lentz, Präsidentin des Goethe-Instituts, die
Antidiskriminierungsklausel
, deren Unterzeichnung nach einem Beschluss des Berliner Kultursenators Joe Chialo Voraussetzung für Projektförderungen in Berlin werden soll - jedenfalls soweit sie die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zur Grundlage macht. Die ist ihr "viel zu vage" und
[…]
9punkt
13.01.2024
[…]
Mark Siemons weist in der FAS darauf hin, dass im Streit um die Berliner
Antidiskriminierungsklausel
(unsere Resümees) eine entscheidende Frage gar nicht gestellt wurde. Die Hauptfunktion der Klausel sei es nämlich gar nicht, zu verhindern, dass antisemitische Projekte gefördert werden. Wie Siemons einer Erklärung der Pressestelle Joe Chialos entnehmen kann ist "eine Überprüfung des im Förderantrag
[…]
9punkt
12.01.2024
[…]
rechtliche Einwände gegen die
Antidiskriminierungsklausel
hat. Er erinnert an die vor über einem Jahr von Ex-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder verabschiedete und bald zurückgenommene "Extremismusklausel" genannte Selbstverpflichtung, die Förderungsempfänger vor Abruf von Mitteln zu unterzeichnen hatten und die auch heutige Befürworter der Berliner
Antidiskriminierungsklausel
kritisierten. Auch das
[…]
9punkt
11.01.2024
[…]
Der Berliner Kultursenator Joe Chialo will, dass Kulturprojekte eine
Antidiskriminierungsklausel
unterschreiben, bevor er sie fördert. Dagegen haben Hunderte Berliner Kulturschaffende in einem offenen Brief aufbegehrt, weil sie nicht gegen israelbezogenen Antisemitismus einstehen wollen, wie es Chialo unter Bezug auf die IHRA-Antisemitismusdefinition vorsieht (unser Resümees). Für Zeit-Autor Thomas
[…]
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