Stichwort

Un-Resolution

Rubrik: Feuilletons - 13 Presseschau-Absätze
Feuilletons 26.11.2013 […] Über die von Brasilien und Deutschland initiierte UN-Resolution gegen Internet-Überwachung soll heute abgestimmt werden - sie wurde aber auf Druck der USA und Großbritanniens abgeschwächt, berichtet Marc Pitzke aus New York: "Die USA hätten sich dagegen gewehrt, 'neue Verbotstatbestände' zu schaffen. Deshalb ist jetzt nicht mehr von Überwachung generell die Rede, sondern nur noch von 'ungesetzlicher […]
Feuilletons 26.10.2013 […] Deutschland und Brasilien planen eine gemeinsame UN-Resolution gegen Überwachung, meldet die Zeit online mit Bezug auf dpa. Außerdem zitiert zeit.de aus einem nicht online stehenden Interview der Neuen Passauer Presse mit Noch-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die eine Aussetzung des SWIFT-Abkommens mit den USA fordert. Wird es eine neue Schlacht um die Verlängerung von Copyrights geben […]
Feuilletons 03.01.2009 […] Der Vatikan hat beschlossen, dass mit Jahresbeginn die Gesetze des italienischen Staates nicht mehr automatisch für ihn gelten, berichtet Dirk Schümer. Der Grund: "Das Gesetzeswerk Italiens enthalte […]
Feuilletons 15.05.2008 […] britischen Peel-Kommission über die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat, 1939 die Empfehlung des britischen Weißbuchs zu einem vereinigten Staat und dann im Jahr 1947 die UN-Resolution 181." […]
Feuilletons 18.10.2006 […] 'wahnsinnigen' Regime, das im Besitz des Apokalypseinstruments ist, versagen die eingespielten internationalen Deeskalationsmechanismen, wie die aktuelle Entwicklung zeigt. Nordkorea fasst die jüngste UN-Resolution ohne Umschweife als 'Kriegserklärung' auf. Angesichts dieser Dynamik möchten die potentiellen Opfer nuklearer Erpressungen nicht unbedingt vom nuklearen Schirm der USA abhängig sein. Man ist sich […]
Feuilletons 19.08.2006 […] Terrorismus und Islamismus und die Unwahrscheinlichkeit, dass George W. Bushs Politik von Erfolg gekrönt sein wird. "Moralisch betrachtet war nichts verkehrt daran, Saddam Hussein loszuwerden. Eine UN-Resolution von 1999 fordert sogar von mächtigen Staaten, schwache und verletzliche Völker zu schützen. Wenn die Kosten vertretbar bleiben, kann eine Intervention durchaus moralischen Zwecken dienen. Darfur […]
Feuilletons 18.07.2006 […] Armee nach der Ermordung des ehemaligen Premiers Rafik Hariri dazu beigetragen, die Hisbollah zum Gravitationszentrum des syrisch-iranischen Einflusses zu machen. Ihre Entwaffnung aufgrund der UN-Resolution 1559 übersteigt die Möglichkeiten ihrer innenpolitischen Gegner im Libanon und kann nicht ohne Mithilfe ihrer Mentoren im Ausland geschehen." In einem zweiten Artikel auf der Meinungsseite plädiert […]
Feuilletons 08.02.2005 […] In fett prankenden Lettern fragt die SZ scheinheilig im Aufmacher: "Ist der Zionismus heute der wahre Feind der Juden?". Die Frage selbst zu beantworten traut sich die Redaktion dann aber nicht, sond […]
Feuilletons 29.06.2004 […] deutschen Außenpolitik" irritiert, "stets das sittlich Richtige zu wollen, sich zuverlässig auf die Seite von Moral und Gerechtigkeit zu schlagen, ohne selbst aktiv zu werden. Wie Schröder nach einer UN-Resolution für den Irak zu rufen, doch sogleich die Entsendung deutscher Soldaten auszuschließen, das sei das 'Privileg der Machtlosen'. Diese Politik garantiere, dass alles, was Deutschland wolle oder sage […]
Feuilletons 04.06.2004 […] Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler erklärt zum einen, dass vor allem der Dilettantismus der USA Schuld an den Problemen im Irak ist: "Nicht an der fehlenden UN-Resolution, wie manche in Deutschland meinen, sondern an politischen und technischen Fehlern ist das Nation-Building im Irak gescheitert. Man hat sich alles zu leicht vorgestellt und offenbar mit der Härte eines aus dem Untergrund […]
Feuilletons 06.02.2003 […] Wegen der menschlichen Arbeitszeiten im Hamburger Institut können wir noch keine Links auf die Zeit-Artikel setzen. Die Zeit hat eine ganze Phalanx amerikanischer Intellektueller um Stellungnahmen […]
Feuilletons 30.11.2002 […] In die Menschlichkeit des Islams und die Feinheiten der Märtyrerkunde wird heute - wie immer in der FAZ - von "höchster Stelle" eingeführt, vom Großscheich der Al Azhar-Universität Kairo, Dr. Mohamed […]
Feuilletons 17.11.2001 […] , einem fundamentalen Widerspruch zu der Behauptung, die Werte der Zivilisation zu verteidigen, mit der die breite Staatenallianz gegen den Terror zusammengeschirrt wurde und die Grundlage der UN-Resolution für den derzeit geführten Krieg in Afghanistan ist. Präsident Bush hat sich mit dieser Anordnung quasi diktatorische Vollmachten angeeignet, die den Beifall des einstigen Kronjuristen des 'Dritten […]